Zusammenfassung

• Der Lebenslauf einer juristischen Person beginnt mit der “Gründung.”
• Nach der Gründung darf eine Gesellschaft noch nicht automatisch sofort geschäftlich aktiv werden. Die meisten Unternehmen benötigen vorher die entsprechenden Geschäftslizenzen und Zulassungen. Es ist wichtig, dass Sie diese Verpflichtungen für jeden Rechtsprechungsbezirk verstehen, in dem Sie aktiv sind.
• Zur Wahrung ihres Rechtsstandes muss eine Gesellschaft bei der Delaware Division of Corporations ihren “guten Stand” aufrechterhalten. Dieser Vorgang nennt sich “Corporate Compliance” und zieht einen jährlich stattfindenden Eingabeprozess nach sich.

In den USA sind einige Unternehmen aktiv als Einzelunternehmen (Sole Proprietorships). Für die meisten Unternehmen jedoch ergeben sich aus der Gründung einer Gesellschaft eine Reihe von Vorteilen im Zusammenhang mit Haftungs-, Steuer-, Regulierungs- und anderen Geschäftsfragen. Unternehmen die bereits außerhalb der USA eingetragen sind, entscheiden sich daher oftmals für die Gründung einer Gesellschaft in den USA, bevor sie geschäftlich in den USA aktiv werden. [Siehe Über die Grenzen hinaus: Delawares Vorzüge für internationale Unternehmen.] Dieser Gründungsvorgang ist ein wichtiger erster Schritt, aber die Gründungsurkunde ist keine Lizenz oder Zulassung zur Ausübung von Geschäftsaktivitäten.

Das Verständnis dieses Unterschieds und der Verpflichtungen Ihres Unternehmens in den jeweiligen Rechtsprechungsbereichen in denen es aktiv ist, stellt eine unerlässliche Voraussetzung für gesetzlich zulässige Geschäftsaktivitäten und Ihren wirtschaftlichen Erfolg dar.

Der Unterschied zwischen “Formation” und “Incorporation”?

Falls Sie sich für die Rechtsform einer Aktiengesellschaft entscheiden und in den USA geschäftlich aktiv sein wollen, dann müssen Sie in einem US-Bundessstaat ein sogenanntes Certificate of Incorporation einreichen. Falls Sie sich für eine andere Rechtsform entscheiden, z. B. eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung (Limited Liability Company; LLC), eine Kommanditgesellschaft (Limited Partnership; L.P.) oder eine sonstige Rechtsform, dann müssen Sie ein “Certificate of Formation” einreichen. Durch diese Eintragung entsteht eine juristische Person – sie ähnelt somit in gewisser Weise einer Geburtsurkunde.

Die Wahl des Bundesstaats für diesen Vorgang ist sehr wichtig, denn dieser Staat wird dadurch zur “geschäftlichen Heimat” dieses Unternehmens. Das bedeutet, dass dieses Unternehmen dann dem Gesellschaftsrecht dieses Bundesstaats unterworfen ist, unabhängig davon wo es geschäftlich aktiv ist. Das Gesellschaftsrecht von Delaware gilt als das fortschrittlichste und flexibelste in den USA. [Siehe Das Gesellschaftsrecht von Delaware: Solide, jedoch nicht einschränkend.] Die internen Belange eines Unternehmens unterliegen dann diesem Recht, das bedeutet, darunter fallen auch die Fragen des Anteilsbesitzes und der Geschäftsführung, die Gesellschafterhaftung, die Rolle der Vorstandsmitglieder und die Transaktionen (auch Verschmelzungen und Unternehmenskäufe). Im Gegensatz dazu werden die betrieblichen Auswirkungen eines Unternehmens auf die Gesellschaft (arbeits- und umweltrechtliche Fragen, Besteuerung, Flächennutzung, etc.) durch die Rechtsprechungsbezirke reguliert, in denen die entsprechenden Geschäftsaktivitäten ausgeübt werden.

Sobald eine Unternehmen den Gründungsvorgang in Delaware durchlaufen hat, gilt diese Gesellschaft als ordentlich gegründet und ihre inneren Angelegenheiten unterliegen dem jeweils einschlägigen Gesellschaftsrecht von Delaware. Das bedeutet jedoch nicht, dass das Unternehmen das Recht hat, tatsächlich geschäftlich aktiv zu werden, bevor die erforderlichen Lizenzen und Zulassungen in den Rechtsprechungsbezirken in denen es aktiv ist, eingeholt worden sind.

Welche Lizenzen und Zulassungen müssen üblicherweise eingeholt werden, bevor der geschäftliche Betrieb aufgenommen werden kann?

Vor Aufnahme des Geschäftsbetriebs muss ein Unternehmen oftmals Eintragungen vornehmen lassen und Zulassung oder Lizenzen einholen, die in bestimmten Ländern, Staaten oder Gemeinden, in denen der Geschäftsbetrieb beabsichtigt ist, erforderlich sind. In den USA sind diese Eintragungen und Zulassungen üblicherweise in allen Rechtsprechungsbezirken erforderlich, in denen das jeweilige Unternehmen Verkaufsaktivitäten ausführt, Angestellte beschäftigt oder über Sachwerte verfügt. Je nach Branche, Geschäftstätigkeit, Standort, Produkten und Dienstleistungen sind dann eine Reihe von Eintragungen und Genehmigungen erforderlich.

Einige der häufig gestellten Anforderungen sind die Folgenden:

• Allgemeine Geschäftslizenz
• Steuereintragung
• Arbeitgebereintragung (Arbeitslosen- und Arbeiterunfallversicherung)
• Gesundheitsschutzzulassungen
• Umweltrechtliche Zulassungen
• Berufszulassungen
• Alkoholausschank- oder- verkaufslizenzen
• Lizenzen für den Lotteriebetrieb
• Planfeststellungbeschlüsse und Flächennutzungsgenehmigungen
• Bau- und Nutzungsgenehmigungen

Ein Unternehmen welches gegen seine Lizenz und Genehmigungspflichten verstößt, muss mit schweren Konsequenzen rechnen, darunter Strafgebühren, behördliche Anordnungen oder die Zwangsschließung des Unternehmens. Viele Lizenzen müssen jedes Jahr erneuert werden.

Um herauszufinden welche Geschäftslizenzen Sie für Ihr Unternehmen einholen müssen, kontaktieren Sie bitte die Abteilungen für wirtschaftliche Entwicklung oder die Handelsabteilung der jeweiligen bundesstaatlichen oder örtlichen Behörden. Die bundesstaatlichen oder örtlichen Handelskammern können Ihnen dabei auch behilflich sein.

In Delaware eingetragene Gesellschaften müssen zwar in Delaware keine Geschäftsaktivitäten haben, allerdings ist Delaware ein attraktiver Ort, um ein Unternehmen zu gründen und aufzubauen. Dementsprechend interessierte Unternehmen mit Sitz außerhalb der USA sollten Delaware Exportieren kontaktieren. US-Unternehmen sollten sich direkt an das Die Abteilung für Kleinunternehmen von Delaware wenden, wo sie erfahren, welche Lizenzen und Zulassungen für den Geschäftsbetrieb in Delaware erforderlich sind. Der Staat Delaware arbeitet fortwährend daran, die Effizienz dieses Vorgangs noch weiter zu verbessern.

Wie werde ich den Auflagen für meine Gesellschaft gerecht?

Nach der Gründung muss ein Unternehmen die vorstehend beschriebenen Lizenzen und Zulassungen regelmäßig erneuern.

Eine in Delaware eingetragene Aktiengesellschaft muss jedes Jahr einen Jahresbericht einreichen, in welchem alle Vorstandsmitglieder der Gesellschaft aufgeführt sind und die staatliche Lizenzsteuer (Franchise Tax) zahlen. In Delaware eingetragene Kommanditgesellschaften und Gesellschaften mit beschränkter Haftung müssen keinen Jahresbericht einreichen, jedoch die Jahressteuer von USD 250,- zahlen. Die Eingabe und die Steuerzahlung können über das Internet vorgenommen werden.

Zusammenfassung

Der Vollzug der Gründung einer juristischen Person ist nur einer von mehreren Schritten, die zur Gründung eines Unternehmens erforderlich sind. Die Geschäftstätigkeit eines Unternehmens ist oftmals reguliert, wodurch Zulassungen und Lizenzen in allen Rechtsprechungsbezirken erforderlich werden, in denen es geschäftlich aktiv ist. Darüber hinaus muss eine Gesellschaft regelmäßig aktiv werden, um alle Zulassungen, Lizenzen und den rechtlichen Stand aufrechtzuerhalten.

Weiterführende Informationen:

• Geschäft Erste Schritte
• Division of Corporations
• Die Small Business Administration (Abteilung für kleine Unternehmen) bietet ein Online-Tool an, welches Unternehmern die erforderlichen Lizenzen und Zulassungen anzeigt: www.sba.gov