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Gesellschaftsrecht
in Delaware

Über die Grenzen hinaus: Delawares Vorzüge für internationale Unternehmen


Delaware ist für Gesellschaften aller Art seit langer Zeit die erste Adresse in Amerika für Unternehmensgründungen. Aber das Gesellschaftsrecht von Delaware ist auch für ausländische Unternehmen attraktiv, die für ihre Geschäftsvorhaben in den USA eine Heimat suchen. Diese Gesetze werden regelmäßig überprüft und auf den neuesten Stand gebracht, wobei Praxisanwälte mit Spezialisierung im Gesellschaftsrecht des Staates Delaware durch ihre Empfehlungen einen wichtigen Beitrag leisten. [Siehe Das Gesellschaftsrecht von Delaware: Solide, jedoch nicht einschränkend.] Delaware erlaubt Unternehmern die Gründung von Gesellschaften im Rahmen eines relativ einfachen und effizienten Verfahrens. Das Amt des Secretary of State des Staates Delaware hat die Verwaltung des Staates weiterentwickelt, um internationalen Qualitätsstandards gerecht zu werden. Der Staat Delaware bietet die beschleunigte Bearbeitung von Unterlagen an und erlaubt elektronische Eingaben, wodurch der Gründungsvorgang zügig abgeschlossen werden kann. Das Amt des Secretary of State bietet darüber hinaus einen “Weltweiten Eingabeservice” (Global Filing Service) an, durch den nach Voranmeldung internationale Gesellschaften auch an Wochenenden oder US-Feiertagen gegründet werden können.

Das Gesellschaftsrecht des Staates Delaware enthält allgemein eine Reihe von Vorschriften, die für internationale Unternehmen vorteilhaft sind und bietet und erlaubt andererseits auch effiziente Verfahren für Unternehmenszusammenschlüsse und andere Transaktionen an, darunter Verschmelzungen, Übertragungen und Umwandlungen.

Delaware bietet eine Reihe von Alternativen für Unternehmenszusammenschlüsse, darunter Verschmelzungen und Asset Sales. Ferner gestattet Delaware Unternehmenszusammenschlüsse mit verschiedenen juristischen Personen, darunter ausländische und inländische Unternehmen. Auf bundesstaatlicher Ebene sind keine gerichtlichen oder regulatorischen Genehmigungen erforderlich, um Zusammenschlüsse zwischen Unternehmen die in Delaware eingetragen sind und anderen Unternehmen zu gestatten. Ferner ist das Gesellschaftsrecht von Delaware sehr deutlich im Hinblick auf diese Transaktionen und internationale Anleger können üblicherweise Rechtsgutachten zu den Eigenschaften der durch den Zusammenschluss geschaffenen juristischen Person erhalten.

Im Vergleich zum Gesellschaftsrecht in vielen anderen Ländern, in denen eine stärkere Regulierung mandatiert ist oder strengere Verfahren beachtet werden müssen, wie z. B. die “Schemes of Arrangement,” sind die gesetzlichen Vorgaben für den Vollzug von Verschmelzungen und Unternehmenskäufen flexibel und sind im Laufe vieler Generationen durch tatsächliche und effiziente Umsetzung geprüft worden. Aus diesem Grund haben sich viele amerikanische Aktiengesellschaften mit Sitz in anderen US-Bundesstaaten im Staat Delaware neu gegründet, unter Annahme der zukünftigen regelmäßigen Beteiligung an vielen Verschmelzungs- und Unternehmenskauftransaktionen, da Delaware als der Staat anerkannt ist, dessen Gesellschaftsrecht die effektivsten gesetzlichen Vorgaben zur Umsetzung dieser Vorhaben bietet.

Des Weiteren besteht in Delaware im Allgemeinen keine persönliche Haftung der Anleger für die Schulden und Verbindlichkeiten ihrer Unternehmen. Das Gesellschaftsrecht von Delaware gestattet ferner in bestimmten Situationen die Beschränkung der treuepflichtbezogenen Haftung (fiduciary Liability) für Verstöße gegen die Sorgfaltspflichten, sowie eine weitreichende Haftungsfreistellung, wodurch Vorstände und leitende Angestellte mit größerer Sicherheit und weniger Risiko arbeiten können.

Delaware bietet Teilnehmern am internationalen Handel eine grundsätzliche Flexibilität bei der Gründung von Gesellschaften in anderen Rechtsformen als Aktiengesellschaften, darunter Gesellschaften mit beschränkter Haftung und Kommanditgesellschaften, deren Gründung in bestimmten Situationen geeignet erscheinen kann. [Siehe Alternativen zur Aktiengesellschaft.] Das Gesellschaftsrecht von Delaware mit Bezug auf diese Rechtsformen ist auf den Grundsatz der Vertragsfreiheit gegründet. Bei den in Delaware eingetragenen Nicht-Aktiengesellschaften ist es dementsprechend den Eigentümern gestattet, frei festzulegen, welche (oder ob) Treuepflichten einschlägig sein sollen und die Rechte und Pflichten der Parteien vertraglich festzuhalten.

Die Eigentümer von in Delaware eingetragenen Unternehmen dürfen die Struktur ihres Unternehmens so gestalten, dass sie den jeweiligen Umständen gerecht werden, weil das Gesellschaftsrecht von Delaware diverse Gattungen des Anteilsbesitzes erlaubt, die jeweils unterschiedliche Kontrollrechte oder wirtschaftliche Rechte zum Gegenstand haben können. Diese strukturelle Flexibilität ist bei Joint-Venture-Transaktionen besonders vorteilhaft, bei denen die Parteien über ungleiche Besitzanteile verfügen.

Abgesehen vom eingetragenen Bevollmächtigten (Registered Agent) müssen in Delaware eingetragene Unternehmen keine Geschäftsaktivitäten oder Zweigstellen mit Sitz in Delaware aufweisen. Die Unternehmer und Unternehmensleiter müssen keine US-Bürger sein. Die Geschäftsführung und die Gesellschafter können durch schriftlicher Zustimmung von jedem Ort der Welt aus abstimmen oder Maßnahmen beschließen, ohne dass eine förmliche Versammlung erforderlich ist. Die schriftliche Zustimmung darf dabei auch auf elektronischem Weg abgegeben werden.

Sofern sich Streitigkeiten ergeben, gibt es für Unternehmen die in Delaware eingetragen sind effiziente Verfahren zur Streitbeilegung. So können die Gerichte in Delaware zum Beispiel ihre Zuständigkeit für Manager von Unternehmen, die in Delaware eingetragen sind, geltend machen, wodurch die Anleger Zugang zu den besten Wirtschaftsgerichten des Landes erhalten. [Siehe Streitführung vor dem Delaware Court of Chancery und dem Delaware Supreme Court.] Die Gerichte in Delaware gestatten den in Delaware eingetragenen Unternehmen ferner eine Reihe von Optionen zur Streitbelegung ohne öffentliche und teure Gerichtsverfahren. Im Verlauf des letzten Jahrzehnts wurde in Delaware z. B. ein Gesetz erlassen, nach welchem die Joint-Venture-Parteien von Joint Ventures bei denen geistiges Eigentum in jeglicher Form entwickelt, geteilt oder gemeinsam verwendet wird, ihre Streitigkeiten vor dem Court of Chancery beilegen können, sofern eine der Parteien in Delaware eingetragen ist, selbst wenn der streitige Anspruch Schadenersatzzahlungen zum Gegenstand hat und üblicherweise an ein Geschworenengericht verwiesen werden würde. Dieses Gesetz und die anderen Optionen zur alternativen Streitbeilegung sowie die bewährte Fähigkeit des Court of Chancery zur schnellen und kostengünstigen Entscheidung von Fällen, machen die in Delaware eingetragenen Unternehmen ideale Partner für internationale Joint Ventures oder allgemein für umfangreiche internationale Kooperationsverträge.

Wenn Joint-Venture-Parteien in Delaware eingetragene Tochtergesellschaften verwenden, um ein Joint Venture oder einen anderen Kooperationsvertrag in den sogenannten Emerging Markets mit weniger weit entwickelten Streitbeilegungsmechanismen auszuführen, dann können Sie sich per Wahlrecht dafür entscheiden, die Streitigkeit vor dem Delaware Court of Chancery beizulegen, wobei die Methode dann als Gegenstand des Joint-Venture-Vertrags von den Parteien vereinbart werden kann. [Siehe Alternative Streitbeilegungsverfahren im Staat Delaware.] Im Einklang mit der hohen Priorität die der Grundsatz der Vertragsfreiheit in Delaware genießt, werden die Gerichte von Delaware sich immer bemühen, entsprechende vertragliche Gerichtsstands- und Rechtswahlregelungen zugunsten der Zuständigkeit anderer Bundesstaaten oder Länder durchzusetzen. Falls ein Urteil in einem anderen Land erlassen wird, dann kann die Vollstreckung in Delaware nach den Gesetzen von Delaware zur Anerkennung ausländischer Urteile durchgeführt werden.

Die einfachen Gründungsverfahren, die Flexibilität bei der Geschäftsführung und der Ordnung der Besitzstrukturen, sowie die Haftungsbeschränkung und die effizienten und fairen Verfahren zur Streitbeilegung sind nur einige der Vorzüge, die in Delaware eingetragene Unternehmen genießen. Diese Vorzüge machen Delaware zu einem vorteilhaften Ort zur Gründung eines Unternehmens jeglicher Art, auch für Unternehmen mit Geschäftssitz außerhalb der USA.


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Weitere Hintergrundinformationen und Links zu den Originaltexten finden Sie in der englischen Version dieses Artikels. Dieser Artikel wurde im Juli 2013 übersetzt; die englische Version kann gegebenenfalls auf einem neueren Stand sein.


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